Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Online-Shop Kunden und Kundinnen  OBOES.CH
 
(Ausgabe vom 20. Februar 2015; ersetzt alle früheren Ausgaben)
 
oboes.ch GmbH
Luzernerstrasse 91
 
Postfach 60
5630 Muri AG
 
Tel:   +41 56 664 90 55
Mobil: +41 79 200 02 86      
eMail: info @ oboes.ch
 
Geschäftszeiten
Montag-Samstag, Besuche nach Absprache
 
Bankverbindung
Aargauische Kantonalbank, Wohlen AG
BIC: KBAGCH22
 
CHF Konto:
Kontonummer         500692442002
IBAN CH96 0076 1500 6924 4200 2
 
EURO Konto:
Kontonummer         500692442003
IBAN CH69 0076 1500 6924 4200 3
 
 
1.         Geltungsbereich
 
1.1.      Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertragliche Bezie-hung zwischen der OBOES.CH GMBH (nachfolgend „OBOES.CH“) und ihren Kunden. Der Kunde akzeptiert mit Aufgabe einer Bestellung diese AGB gänzlich und unbeschränkt als Grundlage des Rechtsverhältnisses zwischen OBOES.CH und dem Kunden.
 
1.2.      Allgemeine Einkaufsbedingungen des Kunden gelten für Verkäufe der OBOES.CH nicht, auch wenn der Kunde mitteilt, nur zu diesen Bedingungen bestellen zu wollen. Geschäftsbedingungen des Kunden, welcher Art auch immer (insbesondere Lieferbedingungen sowie Ver-tragsbestimmungen), die zu diesen AGB in Widerspruch stehen, sind in vollem Umfang nicht anwendbar, gleichgültig ob, wann und in welcher Form diese OBOES.CH zur Kenntnis gebracht wurden.
 
1.3.      Änderungen und Ergänzungen der vorliegenden AGB bedürfen der Schriftform.
 
1.4.      Mit Vertragsabschluss akzeptiert der Kunde ausdrücklich die AGB der OBOES.CH als integrierten Vertragsbestandteil.
 
1.5.      Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als ungültig, unwirksam oder unerfüllbar er-weisen, so soll dadurch die Gültigkeit, Wirksamkeit und Erfüllbarkeit der übrigen Teile der AGB nicht beeinträchtigt werden. Anstelle der ungültigen, unwirksamen oder unerfüllbaren Klausel gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt.
 
 
2.         Lieferbedingungen
 
2.1.      Versandkosten
Lieferungen erfolgen innerhalb der Schweiz per Post. Es gilt eine Mindestpauschale von CHF 6,- pro Sendung. Bei einem Bestellwert über CHF2500,- werden keine Portokosten verrechnet. Bei Express-Sendungen sowie speziellen Transport- oder Servicebedürfnissen können Porto- resp. Frachtdifferenz und Zusatzaufwand berechnet werden.
 
2.2.      Komplett-/Teillieferungen
Wird auf der Bestellung nichts Gegenteiliges angegeben, so behält OBOES.CH sich vor, wahl-weise Komplett- oder Teillieferungen durchzuführen. Allfällige Nachlieferungen erfolgen por-tofrei.
 
2.3.      Lieferfristen
Angaben der OBOES.CH zu Lieferfristen sind unverbindlich. In der Regel, sofern nichts anderes vereinbart wurde und die Produkte verfügbar sind, werden diese innerhalb von 2-3 Ar-beitstagen versandt.
 
2.4.      Expresslieferungen
Wünscht der Kunde eine Expresslieferung, werden ihm Expresskosten in der Höhe von min-destens CHF 16,- pro Paket in Rechnung gestellt.
 
2.5.      Mängelprüfung
Der Kunde hat ausgelieferte Produkte und/oder Dienstleistungen unmittelbar nach dem Erhalt auf ihre Vollständigkeit und allfällige Mängel zu überprüfen. Beanstandungen sind innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Lieferung bzw. Erbringen der Dienstleistung schriftlich anzubringen. Andernfalls anerkennt der Kunde, dass die Lieferung bzw. Dienstleistung vertragsgemäss erfolgte und Produkte und/oder Dienstleistungen sich beim Zeitpunkt der Prüfung in einwandfreiem Zustand befunden haben.
 
2.6.      Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der OBOES.CH. OBOES.CH ist berechtigt, ihren Eigentumsvorbehalt beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsre-gister eintragen zu lassen.
 
 
3.         Beanstandungen und Retouren
 
3.1.      Beanstandungen
Beanstandungen sind Meldungen über mangelhafte Lieferungen (falsche Menge, falscher Ar-tikel, Beschädigungen, etc.). Mundstücke, Hölzer, die vom Kunden bearbeitet wurden bzw. Rohre, welche länger als durch ein kurzes Anblasen getestet wurden, können nicht Gegenstand einer Beanstandung bilden.
 
3.2.      Frist für Beanstandungen
Beanstandungen müssen innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Lieferung bei OBOES.CH ein-gehen.
 
3.3.      Allgemeine Regeln für Beanstandungen
Jeder Beanstandung müssen folgende Informationen beigefügt sein:
-           Liefernummer oder Rechnungsnummer
-           Artikelnummer
-           Menge
-           Beanstandungsgrund
 
3.4.      Vorgehen bei Beanstandungen
Nach Möglichkeit werden beanstandete Teile ersetzt, wobei sich OBOES.CH aber ausdrücklich das Recht auf mehrfache Nachbesserung vorbehält. Auf eigene und freie Entscheidung hält sich OBOES.CH auch das jederzeitige Recht auf Minderung vor. Die Minderung erfolgt im Normalfall in Form einer Gutschrift für eine nächste Bestellung. Der Kunde hat kein Anrecht auf Barauszahlung.
 
3.5.      Regeln für die beanstandete Ware
Will OBOES.CH die Ware ersetzen, muss der Kunde die beanstandete Ware auf seine Kosten OBOES.CH zurücksenden. OBOES.CH kann darauf bestehen, dass die Ware zuerst retourniert wird, bevor sie entscheidet, wie sie weiter vorgehen will.
 
Erfolgt eine Rücksendung an OBOES.CH, muss die Sendung folgende Informationen enthalten:
-           Liefernummer oder Rechnungsnummer
-           Artikelnummer
-           Menge
-           Beanstandungsgrund
-           Bestätigung, dass die retournierte Ware ordnungsgemäss gelagert wurde
-           Datum und Unterschrift
 
 
4.         Bestell- und Preissystem
 
4.1.      Bestellannahme
Kunden können bei OBOES.CH entweder telefonisch, schriftlich (Brief, Fax oder E-Mail) oder per Internet bestellen.
 
4.2.      Preisbestimmung
Die Fakturierung erfolgt mit den aktuellen Preisen zum Zeitpunkt der Bestellung. Die aktuellen Preise können jederzeit bei OBOES.CH angefragt werden. Publizierte Preise (Internet, Prospekte, etc.) dienen nur der Information und stellen keine verbindlichen Offerten dar.
 
 
5.         Zahlungsweise
 
5.1.      Art der Bezahlung
Lieferungen in der Schweiz werden mit Einzahlungsschein geliefert und sind damit zu bezahlen. Lieferungen ins Ausland müssen mittels PayPal oder Vorausbezahlung bezahlt werden. Bei Bezahlung mittels PayPal wird ein Zuschlag von 5% erhoben.
 
5.2.      Zahlungsfrist
Der Kaufpreis ist vom Kunden innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Als rechts-genügliche Zahlung ist nur der Eingang des vollen Rechnungsbetrages bei OBOES.CH zu verste-hen. Dies gilt auch im Falle von Gegenforderungen (z.B. bei behaupteten Mängeln). Der Kunde verzichtet auf jegliches Recht, seinen Kaufpreis auch nur teilweise einzubehalten oder mit einer eigenen Forderung gegenüber OBOES.CH zu verrechnen.
 
5.3.      Zahlungsverzug
Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet sich der Kunde ohne Weiteres und ohne Mahnung oder Setzung einer Nachfrist in Verzug. Darüber hinaus kann OBOES.CH bei Zahlungsverzug des Kunden auch bereits bestätigte Lieferungen an den Kunden sistieren.
 
5.4.      Verrechenbarkeit
OBOES.CH ist berechtigt, Guthaben oder Gegenforderungen des Kunden gegen OBOES.CH mit Forderungen der OBOES.CH gegen den Kunden ohne weitere Vereinbarung zu verrechnen.
 
5.5.      Einwände gegen die Rechnungsstellung
Sofern der Kunde gegen die Rechnung bis zum Fälligkeitstermin keine schriftlichen und be-gründeten Einwände erhebt, gilt die Rechnung als genehmigt. Wird nur gegen einen Teilbetrag der Rechnung Einwand erhoben, kann OBOES.CH die fristgerechte Bezahlung des unbean-standeten Teils der Rechnung verlangen und bei Zahlungsverzug die entsprechenden Mass-nahmen ergreifen.
 
5.6.      Vorauszahlung
OBOES.CH ist berechtigt, in bestimmten Fällen eine Lieferung von einer Vorauszahlung abhängig zu machen.
 
 
6.         Haftung und Gefahrenübergang
 
6.1.      Haftung
OBOES.CH haftet für Mängel ausschliesslich gemäss Ziffer 3 dieser AGB. Jegliche weitergehende oder abweichende Gewährleistung ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. OBOES.CH haftet nur für Schäden, die dem Kunden durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten entstanden sind. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung für mittel-baren Schaden, Folgeschaden, indirekten Schaden oder entgangenen Gewinn ist ausge-schlossen.
 
6.2.      Gefahrenübergang
Liefert OBOES.CH die Produkte oder Dienstleistungen durch einen eigenen Lieferdienst oder durch ein externes Transportunternehmen, geht die Gefahr im Moment der Übergabe an den Kunden über. Erfolgt die Lieferung durch die Post, geht die Gefahr mit Übergabe an die Post auf den Kunden über.
 
 
7.         Datenschutz
 
7.1.      Datenbearbeitung
Der Kunde ist einverstanden und bestätigt, dass OBOES.CH zur Ausführung des Vertrages, zur Sicherstellung einer korrekten Ausführung, zu eigenen Marketingzwecken sowie zum Zwecke der Marktforschung berechtigt ist, Daten des Kunden zu sammeln, aufzubewahren und zu verarbeiten.
 
7.2.      Weitergabe der Daten an Dritte
OBOES.CH darf Daten an Dritte weitergeben, falls dies zur Ausführung der unter 7.1. genannten Zwecke nötig ist. Darüber hinaus gibt OBOES.CH keine vertraulichen Kundeninformationen ohne ausdrückliches Einverständnis des Kunden weiter, ausser die Offenlegung gegenüber einem Dritten, einer Behörde oder einem Gericht sei gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben. 
 
 
8.         Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
OBOES.CH behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Für jede Bestellung gilt die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Version. Die elektronische Form dieser AGB stellt den einzig gültigen Versionsstand dar. Ausdrucke dienen nur zur Information. Die Aktualität von Ausdrucken muss durch den Anwender überprüft werden. Die aktuelle Version kann jederzeit unter www.OBOES.CH abgerufen werden.
 
 
9.         Anwendbares Recht und Gerichtsstand
 
Auf die Rechtsgeschäfte zwischen OBOES.CH und ihren Kunden ist ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und internationaler Verträge wie das UN-Übereinkommen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) anwendbar. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitz von OBOES.CH. OBOES.CH behält sich ausdrücklich vor, auch an jedem anderen zuständigen Gericht zu klagen.
 
 
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